Unser Schwerpunkt
Der zweite Zyklus widmet sich Fragen der rechtserhaltenden Gewalt nach der Zeitenwende. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt die bislang größte Gefährdung des Friedens in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges dar. Von seinem Ausgang wird die zukünftige europäische Friedens- und Sicherheitsordnung abhängen. Aber nicht nur europäisch, auch international erweist sich die sicherheitspolitische Lage als zunehmend konfrontativ: Wir haben es nicht nur mit einem „heißen Krieg“ in Europa und einem nicht näher bestimmbaren Eskalationspotenzial zu tun. Hinzu kommen weitere internationale Konflikte, die ein hohes Eskalationspotenzial bergen und die internationale Ordnung nachhaltig verschieben können: sei es die gegenwärtige Verschärfung der Lage im Nahen und Mittleren Osten oder seien es die Konflikte zwischen China und Taiwan oder im Südchinesischen Meer. Statt einer regelbasierten internationalen Ordnung scheinen zunehmend die Geopolitik und die Logik der Abschreckung zu dominieren.
Diese neuen politischen Rahmenbedingungen und die sich radikal verändernden sicherheits- und verteidigungspolitischen Konstellationen haben unmittelbar Auswirkungen auf das Leitbild des gerechten Friedens, insbesondere auf die rechtserhaltende Gewalt. Diese wurde zwar in der Friedensdenkschrift von 2007 entlang „allgemeiner[r] Kriterien einer Ethik rechtserhaltender Gewalt“ (EKD 2007, Ziff. 102) näher bestimmt, im Blick hatte die Denkschrift aber ausschließlich Einsätze der internationalen Krisen- und Konfliktbewältigung einschließlich der Terrorismusabwehr, nicht die Landes- und Bündnisverteidigung. Mit dem Krieg in der Ukraine ist Letzteres wieder zur vorrangigen Aufgabe der Bundeswehr geworden – allerdings unter anderen Rahmenbedingungen und weitergefasst im Sinne einer individuellen und kollektiven Selbstverteidigung.
Zu den inhaltlichen Schwerpunkten zählen folgende Aspekte:
- Die US-amerikanische Wahl und potenzielle Konsequenzen für die europäische wie auch deutsche Sicherheit und Verteidigung
- „Unsere Wehrhaftigkeit erfordert eine kriegstüchtige Bundeswehr“ – eine friedensethische Reflexion der neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien und der nationalen Sicherheitsstrategie im Lichte aktueller Entwicklungen
- Die Bundeswehr im neuen Modus der Landes- und Bündnisverteidigung – Wehrpflicht revisited?
- Die Gleichzeitigkeit zwischenstaatlicher und nicht-internationaler Konflikte – die Bundeswehr zwischen Landes- und Bündnisverteidigung und internationalem Engagement
- Rüstung im Lichte der Zeitenwende